4.3 Straßenausbaubeiträge

Zur anteiligen Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen werden Straßenausbaubeiträge erhoben.
Beitragspflichtig ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des Grundstückes, Erbbauberechtigter oder Inhaber eines dinglichen Nutzungsrechtes im Sinne des Artikels 233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch ist. Rechtsgrundlage ist die Kommunalabgabengesetzgebung
des Bundeslandes und die Straßenausbaubeitragssatzung der Kommune in der jeweils aktuellen Fassung.

Diese Lösung unterstützt die zuständige Fachabteilung bei der vollständigen Umsetzung von Beitragsmaßnahmen.

Konstruktion

• Konstruktion Tiefenbegrenzung, falls in Satzung gefordert.
• Festlegung Gebäudepunkte, falls in Satzung gefordert.

Sachbearbeitung, Auskunft

• Zugriff auf alle relevanten GeoBasisDaten des zentralen GeoDatenPools (ALB/ALK, ALKIS etc.)
• Zugriff auf alle relevanten Fachplanbestände des zentralen GeoDatenPools (Straße und Verkehr, Bauleitplanung und Stadtentwicklung etc.)
• Recherchen, z. B.
  
  • Suche nach Flurstücke zu Maßnahmen.
  • Suche nach Maßnahmen je nach Bearbeitungsstand.
• Satzungen anlegen und bearbeiten
  
  • Verteilungsmaßstab
  • Nutzungsfaktoren
  • Zu- und Abschläge
  • Beitragskorrektur Sonderflurstücke
• Maßnahmen anlegen + bearbeiten
  
  • Grunddaten
  • Automatische Belegnummern
  • Zuordnung beteiligter Flurstücke
  • Globale Kostenrechnung
  • Beitragsflächen-Berechnung
  • Automatischer ALB-Abgleich
  • Ermittlung des Beitragssatzes
  • Wichtung der Beitragsflächen
  • Report zum Bearbeitungssachstand
  • Maßnahmenprüfbericht
• Einarbeitung Musterbescheide
• Bescheiderzeugung
• Grafisches Erläuterungsblatt zum Bescheid
• Sollstellungsdaten für HKR

Arbeitsvorbereitung, Administration

• Anpassung Beitragsbescheide